Verkaufs- und Lieferbedingungen
AGB`s – gültig ab August 2018
In Ergänzung zu unseren Preislisten und Preisangeboten gelten für unsere Lieferungen noch folgende Bedingungen:
1. Grundsätzliches
Für alle unsere Lieferungen und Angebote gelten unsere nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Unser Kunde erkennt diese in der jeweils geltenden Fassung mit Auftragserteilung auch für die zukünftige Geschäftsbeziehung mit uns an. Abweichende Bedingungen unserer Auftraggeber können leider nicht gelten.
2. Angebote sind freibleibend und unverbindlich
An ein speziell für einen Kunden ausgearbeitetes Angebot halten wir uns für einen Zeitraum von 30 Tagen gebunden, beginnend mit dem Datum der Angebotserstellung. Bestellungen unserer Kunden sind ebenfalls 30 Tage bindend – gilt nicht für Neukunden. Ein Vertrag kommt mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Falls wir keine Auftragsbestätigung senden sollten, kommt der Vertrag durch Lieferung mit dem Inhalt unserer Rechnung zustande. Für den Umfang unserer Lieferung ist unsere Rechnung maßgeblich.
Wir liefern unseren Kunden hochwertige Ware, sind jedoch darüber hinaus laufend um Verbesserungen unseres Angebotes bemüht. Sollten solche Verbesserungen nach Bestellung oder Vertragsabschluss erfolgen, dürfen wir dem Kunden die mit Verbesserungen versehene Ware liefern.
3. Lieferung grundsätzlich ab Werk Neuwürschnitz
Wir tragen daher die Gefahr für die Ware bis zur Übergabe an die für die Auslieferung zuständige Transportperson. Sobald die Ware von uns an die Transportperson zur Auslieferung übergeben worden ist, geht die Leistungsgefahr auf unseren Kunden über. Ausnahme ist hierbei die direkte Anlieferung durch uns beim Kunden. In diesem Fall geht die Leistungsgefahr mit Übergabe der Ware an den Kunden.
Sollte Ware wider Erwarten nicht vorrätig verfügbar sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Wir werden uns bestmöglich bemühen, fehlende Ware umgehend an unsere Kunden auszuliefern. In speziellen Fällen behalten wir uns die Nennung des voraussichtlichen neuen Liefertermins vor, damit die Ware vom Kunden erneut bestellt werden kann.
Für bestimmte Lieferfristen ist zwischen uns und unseren Kunde eine ausdrückliche Vereinbarung zu schließen. Lieferfristen beginnen mit dem Datum des Vertragsabschlusses.
Sollten Hindernisse außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten auftreten, wie zum Beispiel höhere Gewalt, hoheitliche Eingriffe, Aus- und/oder Einfuhrverbote, Arbeitskämpfe, Verzögerung oder Ausfall der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe, verlängern sich Lieferfristen angemessen. Während der Dauer dieser Umstände besteht keine Haftung unsererseits für hierdurch verursachte Schäden und Folgeschäden.
Soweit Lieferfristen durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten überschritten und wir auch trotz Nachfristsetzung unseres Kunden von mindestens 14 Tagen nicht liefern sollten, ist unser Kunde selbstverständlich zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Sofern bereits Teillieferungen erfolgt sind, ist ein Rücktritt vom gesamten Kaufvertrag nur möglich, wenn die übrige Lieferung für unseren Kunden nicht von Interesse ist.
Sollte umgekehrt der Kunde mit der Abnahme unserer Lieferung oder eines Teils davon in Verzug geraten, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. In diesem Fall steht uns eine Schadenspauschale in Höhe von 20% des Kaufpreises ohne Umsatzsteuer zu, wenn wir nicht einen höheren Schaden nachweisen oder unser Kunde einen geringeren.
4. Mängel
Sollte gelieferte Ware einen offensichtlichen Mangel aufweisen, ist dieser vom Kunden unverzüglich, längstens innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich bei uns zu rügen. Ein verdeckter Mangel ist vom Kunden ebenfalls unverzüglich, längstens innerhalb 14 Tagen nach Bekanntwerden, schriftlich bei uns zu rügen.
Bei Lieferung mangelhafter Ware dürfen wir diese – soweit möglich – zunächst austauschen oder nachbessern. An Ware, die zum Zwecke des Austausches zurückgegeben wird, erwerben wir Eigentum. Sollte die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, ist unser Kunde berechtigt, entweder eine angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten. Sollten nur Teile der Lieferung Mängel aufweisen, ist ein Rücktritt vom gesamten Kaufvertrag nur möglich, wenn die übrige Lieferung für unseren Kunden nicht von Interesse ist.
Damit wir einen gerügten Mangel prüfen und beheben können, hat der Kunde die betreffende Ware ordnungsgemäß an uns zurückzusenden.
5. Preise, Zahlung und Lieferung
Für alle Bestellungen gelten die in unseren Angeboten und in den jeweils gültigen Preislisten aufgeführten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Anfallende Verpackungskosten (insbesondere bei Kleinbestellungen) sowie Versendungskosten und Transportversicherung (die wir nur auf besondere Weisung unseres Kunden abschließen), gehen zu Lasten unseres Kunden und werden von uns zusätzlich berechnet.
Lieferungen erfolgen grundsätzlich gegen Vorauszahlung. Sofern auf Grund gesonderter Absprache die Lieferung gegen Rechnung erfolgt, ist der Rechnungsbetrag binnen 10 Tagen mit 2% Skonto oder binnen 30 Tagen netto zu zahlen.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist haben wir Anspruch auf Fälligkeitszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz unserer Hausbank.
Unsere Kunden sind berechtigt, mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen gegen unsere Ansprüche aufzurechnen. Im Übrigen ist eine Aufrechnung sowie Geltendmachung von Zurückbehaltungs- und/oder Leistungsverweigerungsrechten ausgeschlossen.
Bei Zahlungsverzug unserer Kunden sowie bei begründeter Besorgnis wesentlicher Vermögensverschlechterung oder Zahlungsunfähigkeit sind wir berechtigt, die Lieferung auszusetzen oder Vorauszahlungen für alle zukünftigen Lieferungen zu verlangen. Sollte innerhalb einer angemessenen Frist keine Zahlung erfolgen, sind wir berechtigt, von allen Verträgen zurückzutreten und Zahlung der uns entstandenen Kosten sowie des entgangenen Gewinns zu verlangen.
6. Haftung
Bei schuldhaften Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten unsererseits sowie bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigem Verhalten unserer einfachen Erfüllungsgehilfen ersetzen wir unseren Kunden den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Unsere Haftung ist für jeden Einzelfall auf den zweifachen Rechnungsbetrag der betreffenden Lieferung an den Kunden begrenzt. Im Übrigen bitten wir unsere Auftraggeber um Verständnis dafür, dass zur Vermeidung von Kostensteigerungen unsere Haftung im Übrigen ausgeschlossen ist.
7. Eigentumsklausel
Die von uns an unsere Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller unserer Forderungen unser Eigentum und darf Dritten nicht verpfändet oder zur Sicherheit übereignet werden.
Wird die Ware vor Erfüllung unserer Forderungen weiterverkauft, tritt unser Kunde uns bis zur vollständigen Tilgung unserer Forderungen schon jetzt die aus dem Weiterverkauf entstehenden Ansprüche im Voraus in voller Höhe mit allen Nebenrechten zur Sicherheit ab. Unser Kunde bleibt zum Einzug dieser Forderungen berechtigt, solange er Forderungen uns gegenüber erfüllt und wir dem Einzug nicht widersprochen haben. Eingezogene Beträge sind bei Fälligkeit unserer Forderungen an uns abzuführen.
Bei Beeinträchtigung unserer Sicherungsrechte sowie bei Beschlagnahme oder Pfändung wird unser Kunde sofort unter Beifügung der verfügbaren Unterlagen (wie zum Beispiel Pfändungsprotokolle etc.) Benachrichtigen und den Dritten auf unsere Sicherungsrechte hinweisen. Der Kunde wird alle Abwehrmaßnahmen auf seine Kosten einleiten, damit unsere Sicherungsrechte nicht beeinträchtigt werden. Auf Verlangen teilt uns der Kunde den Namen und die Anschrift seiner Kunden mit, damit wir die Sicherungsabtretung den Schuldnern anzeigen können. Der Kunde wird uns auch die zur Rechtsverfolgung erforderlichen Unterlagen aushändigen.
8. Gewährleistung und Haftung
Für unsere Textilien gilt eine Gewährleistung von höchstens 3 Monaten ab Auslieferungsdatum. Reklamationen, die nach Ablauf dieser Frist eingehen, können wir nicht anerkennen. Reklamationen müssen schriftlich erfolgen. Bereits getragene, in Betrieb genommene oder gewaschene Ware ist grundsätzlich nicht reklamier fähig. Das Herausstehen einzelner Fäden bei einem Stick, kleine Verfärbungen oder Schatten sind normale Begleiterscheinungen des Fertigungsvorgangs und keine Mängel.
Reklamationen aufgrund subjektiver Vorstellungen von Farben oder Größen sind nicht möglich, da die Farb- u. Größenangaben der verschiedenen Hersteller, ihrer Marken und auch innerhalb einzelner Modelle keiner Norm unterliegen, voneinander abweichen können und Farbangaben in Printkatalogen druckbedingt nicht den tatsächlichen Farben von Textilien entsprechen. Bei größeren Bestellungen empfehlen wir die Bestellung von Mustertextilien, damit Sie sich von Farbe, Größe, Haptik und Schnitt der Ware vor der Veredelung überzeugen können.
9. Muster
Unveredelte Mustertextilien stellen wir Ihnen gerne, sofern unsere Lieferanten diese nicht vom Umtausch ausgeschlossen haben, kostenfrei zur Ansicht zur Verfügung. Werden diese nach Erhalt innerhalb von 14 Tagen gültiger Umtauschfrist nicht an uns zurückgegeben oder sie werden gewaschen oder in Betrieb genommen, werden Ihnen diese in Rechnung gestellt.
10. Korrekturabzug bzw. Freigabe von Bildern
Mit der Rückübertragung des dem Kunden zugesandten Korrekturabzuges in seiner letzten Version bzw. Rückübertragung und / oder Freigabe von entsprechenden Bildern erteilt der Kunde verbindlich den Auftrag, die Druck- oder Stickdaten für den entsprechenden Auftrag zu erstellen und zugleich den entsprechenden Druck- bzw. Stickerei-Auftrag auf Basis des jüngsten Korrekturabzuges bzw. der jüngsten dem Kunden übersandten Bilder durchzuführen. Korrekturabzüge bzw. Bilder sind nach der schriftlichen Freigabe durch den Kunden für diesen bindend. Sollten diese irgendwelche Fehler enthalten (z.B. Rechtschreibfehler bei Texten, etc.) liegt dies allein im Verantwortungsbereich des Kunden. Diese berechtigen den Kunden nicht zur Erhebung von Mängelrügen oder zur Geltendmachung von Schadensersatz in irgendwelcher Form.
11. Referenzen und Datenverarbeitung
Die Daten unserer Kunden werden mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung verarbeitet und gespeichert (§26 BDSG). Der Kunde ermächtigt uns hiermit ausdrücklich, ihn bzw. seine Firma in unserem Referenzkatalog aufzunehmen und ihn bzw. den Namen seiner Firma uneingeschränkt für Werbezwecke zu verwenden.
12. Gerichtsstand
Bei Geschäften mit Vollkaufleuten ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Chemnitz.